Jetzt macht die Bundesregierung in Sachen Cannabis Nägel mit Köpfen: Ein erster Gesetzesentwurf zur Legalisierung des Rauschmittels befindet sich in der Ministeriumsabstimmung. Aber was dreht Gesundheitsminister Karl Lauterbach eigentlich alles rein in diese Gesetzestüte? Hier sind die wichtigsten Eckpunkte der geplanten Cannabis-Legalisierung:
Entkriminalisierung: In Deutschland sollen künftig Kauf und Besitz von 20 Gramm Cannabis ab dem Alter von 18 Jahren straffrei bleiben. Für Menschen aus dem Freistaat Bayern ist dies eine signifikante Verbesserung, Kiffer aus Bundesländern wie Berlin oder Bremen hingegen müssen sich künftig deutlich einschränken, da dort bislang eine Toleranzgrenze von 17 bzw. 14 Kilogramm galt.
Eigenanbau: Künftig soll es allen Personen ab 18 Jahren erlaubt sein, bis zu zwei Cannabispflanzen anzubauen. Einzige Ausnahme: Cem Özdemir darf drei Pflanzen haben. So steht es im Gesetzesentwurf.
Grenzwerte: Die Menge des berauschenden Wirkstoffs THC im legalisierten Cannabis soll maximal 15 Prozent betragen. Um sicherzustellen, dass dieser Grenzwert nicht überschritten wird, müssen Polizisten, wenn sie Personen mit einem Joint aufgreifen, sofort einen tiefen Zug auf Lunge rauchen. Sind sie danach angenehm breit, ist alles in Ordnung. Halluzinieren die Polizisten oder bekommen Herzrasen, werden ohnmächtig oder erbrechen sich, droht dem Jointbesitzer eine Geldbuße in Höhe von 70 Euro – sofern sich die Beamten danach noch an irgendetwas erinnern können.
Betäubungsmittelgesetz: Grundsätzlich soll Cannabis rechtlich nicht mehr als Betäubungsmittel eingestuft werden. Dadurch verliert es seine sedierende Wirkung und macht künftig ähnlich wie Kaffee eher munter.
Konsum: Werden Joints in größeren Gruppen geraucht, so müssen sie stets im Uhrzeigersinn weitergereicht werden. Um Streit zu vermeiden, darf jede Person exakt dreimal ziehen, bevor sie weitergibt. In seltenen Ausnahmefällen kann auch eine Runde gegen den Uhrzeigersinn durchgeführt werden (sogenannte "Jockelrunde"). Diese muss jedoch vor dem Anzünden des Joints für alle Beteiligten laut hörbar durch den Ausruf "Jockelrunde" angekündigt werden.
Werbeverbot: Trotz der Legalisierung soll es untersagt bleiben, für Cannabisprodukte zu werben. Dadurch entgehen uns leider Slogans wie "Edelweed von Breitmann – macht einfach breit, Mann!", "MJ Spliff: Nur fliegen ist schöner", "Hol dir Genießer-Bubatz von Bongmaster" oder "Ich kiffe nur die Königsmelange von Naturgras. Natürlich Bio.".
Arbeitslose Dealer: Durch die Cannabislegalisierung verlieren schätzungsweise 200.000 Dealer deutschlandweit ihren Job. Für sie soll eine Auffanggesellschaft gegründet werden, die sie mit Überbrückungsgeldern und Weiterbildungsangeboten unterstützt. Dealer über 60 dürfen sofort abschlagsfrei in Rente gehen.
Verkaufsorte: Neben lizenzierten Geschäften soll der Verkauf auch über Apotheken organisiert werden. Mindestabstände zu Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtung sollen sicherstellen, dass sich Heranwachsende auf dem Weg zum Cannabiskauf genug bewegen, um die zusätzliche Kalorienaufnahme durch Fressflashs wieder wettzumachen.
Besteuerung: Umsätze mit Cannabisprodukten unterliegen grundsätzlich der Umsatzsteuer. Zudem soll es eine Cannabissteuer geben. Kiffer müssen dazu einmal jährlich eine Cannabissteuererklärung abgeben, in der sie Drogenparaphernalien wie Bongs, Papers, Grinder sowie Chips und Süßigkeiten absetzen können.
Volksfest: Der Freistaat Bayern hat pünktlich zur Legalisierung ein eigenes Volksfest mit Blasmusik, Trachten und riesigen Kiffzelten aufzubieten. Arbeitstitel sind derzeit "Oktoberkiff", "Cannapalooza" oder "Bayern-Bubatz".
Preis: Experten gehen davon aus, dass ein Gramm Cannabis zunächst etwa 435 Euro kosten wird – zumindest, bevor die großen Discounter wie Aldi, Lidl und Penny ihre Cannabislizenzen erwerben. Danach dürfte der Preis schnell auf 40 Cent pro Kilogramm fallen.
Einführungsdatum: Derzeit werden verschiedene Zeitpunkte für eine mögliche Einführung des Gesetzes genannt (Anfang 2023, Mitte 2023, nicht vor 2024). Experten rechnen damit, dass die Koalition genau einen Tag vor der geplanten Legalisierung platzen wird.