In einem seltenen Anflug von Tätigkeit in der Coronakrise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrer Regierung eine Bundes-Notbremse beschlossen, die noch in diesem Monat in Kraft treten könnte. Doch was genau ist eine Bundes-Notbremse eigentlich? Und wo findet man sie? Auf diese und viele weitere Fragen finden Sie hier die richtige Antwort:
Was ist die Bundes-Notbremse?
Die Bundes-Notbremse ist ein Mechanismus, der den unübersichtlichen Flickenteppich an verschiedenen Regelungen in den einzelnen Bundesländern vereinheitlichen soll. Dabei ist sie entweder längst überfällig oder vollkommen unnötig, je nachdem, wen man fragt.
Warum heißt die Bundes-Notbremse Bundes-Notbremse?
Weil wir das Jahr 2021 schreiben und heutzutage alles ein fancy Kompositum braucht, das möglichst positive Assoziationen auslöst: Brücken-Lockdown, Lockdown Light, Gute-Kita-Gesetz, Wellenbrecher-Lockdown, Hüftgold, Stufenplan, Infektionsschutzgesetz, Kanzlerkandidaten, Donaudampfschifffahrtskapitänsanwärter.
Wie funktioniert die Bundes-Notbremse technisch?
Tatsächlich ist die Lösung ziemlich simpel. Die Bundes-Notbremse ist mit langen Schnüren an den 16 Länder-Notbremsen in den jeweiligen Landeshauptstädten befestigt. Wird die Bundes-Notbremse betätigt, spannen sich alle Schnüre gleichzeitig, ziehen an den Länder-Notbremsen und bringen so die einzelnen Bundesländer zum Halt.
Was passiert, wenn man die Bundes-Notbremse versehentlich oder unbegründet zieht?
Die Bundes-Notbremse darf nur bei Gefahr für die eigene Sicherheit, die Sicherheit anderer Personen oder die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland betätigt werden. Bei Missbrauch hat der Auslöser unbeschadet sonstiger Ansprüche einen Betrag in Höhe von 200 € zu zahlen. Gleiches gilt für die missbräuchliche Auslösung eines Bundes-Rauchmelders (insbesondere durch unerlaubtes Rauchen auf der Toilette), wenn es hierdurch zu einer Bundes-Notbremsung oder einem außerplanmäßigen Bundes-Halt kommt. Dem Schuldigen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Wo befindet sich die Bundes-Notbremse?
Rechts neben der Bundes-Kupplung.
Was passiert, wenn man die Bundes-Notbremse mit dem Bundes-Gaspedal verwechselt?
Experten haben dieses Szenario bereits oft in Simulationen durchgespielt: Sollte Bundeskanzlerin Angela Merkel oder Gesundheitsminister Jens Spahn anstatt des Bundes-Notbremspedal versehentlich das Bundes-Gaspedal betätigen, würde die Inzidenz in Deutschland innerhalb weniger Minuten auf über 90.000 schnellen. Fast jeder Deutsche hätte dann Corona. Die Regierung hat daher versprochen, sich "echt zu konzentrieren", damit so etwas nicht vorkommt.
Haben die Länder dann überhaupt noch irgendein Mitspracherecht?
Nein. Aus diesem Grund werden nun alle 16 Ministerpräsidentinnen und -präsidenten von ihrem Amt zurücktreten und sich einen neuen Job suchen müssen.
Wie stehen die Kanzlerkandidaten der Union zur Bundes-Notbremse?
Auch hier zeigen sich klar die Unterschiede: Während Markus Söder über die Regelungen der Bundes-Notbremse nur lachen kann, weil in Bayern ohnehin längst strengere Regeln (Atemverbot in geschlossenen Räumen, Corona-Maut, Kontaktlinsenverbot) gelten, versucht sich Armin Laschet zu profilieren, indem er statt einer Bundes-Notbremse eine Brücken-Notbremse ins Spiel bringt.
Wirkt sich die Bundes-Notbremse in irgendeiner Weise auf die Köstlichkeit von Gulasch aus?
Nein. Gulasch ist und bleibt unabhängig von der Einführung der Bundes-Notbremse köstlich.
Gibt es verfassungsrechtliche Bedenken?
Glaubt man Querdenkern und Coronaleugnern handelt es sich bei den Beschlüssen zur Bundes-Notbremse um ein Ermächtigungsgesetz, das Deutschland über Nacht in eine unerbittliche Corona-Diktatur verwandelt. Genauso war es vorher beim Infektionsschutzgesetz, das ebenfalls ein Ermächtigungsgesetz war, das Deutschland über Nacht in eine unerbittliche Corona-Diktatur verwandelte. Beobachter der Szene gehen davon aus, dass laut Querdenkern bis zum Ende der Pandemie in ein paar Monaten noch sieben bis zwölf Ermächtigungsgesetze, die Deutschland über Nacht in eine unerbittliche Corona-Diktatur verwandeln, beschlossen werden.
Was wird jetzt aus den Modellprojekten?
Armin Laschets Sohn Joe wird auch in Zukunft weiter modeln.
Wird die Bundes-Notbremse endlich zum Erfolg gegen die Pandemie führen?
Haha, süß. Nein, natürlich nicht. Aber die Bundesregierung fühlt sich wohler, wenn sie zumindest so tut, als hätte sie tolle Ideen.