Hamburg (dpo) -
Hamburgs erster Bürgermeister Olaf Scholz hat heute die Einrichtung eines Gefahrengebiets in einigen Teilen der Hansestadt verteidigt. Die Maßnahme sei unter anderem deshalb nötig, um die immer heftigeren Proteste gegen Polizeiwillkür im Gefahrengebiet effizient niederschlagen zu können. Für große Erleichterung bei den Anwohnern dürfte sorgen, dass der SPD-Politiker ausdrücklich betonte, dass niemand die Absicht habe, eine Mauer zu errichten.
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| Weicht dem Blick des Fragenden aus: Scholz |
Wörtlich antwortete Scholz auf die Frage, ob er entschlossen sei, der Bildung von Gefahrengebieten mit allen Konsequenzen Rechnung zu tragen: "Ich verstehe Ihre Frage so, dass es Menschen gibt, die wünschen, dass wir die Bauarbeiter mobilisieren, um eine Mauer aufzurichten, ja? Mir ist nicht bekannt, dass [eine] solche Absicht besteht, da sich die Bauarbeiter in Hamburg hauptsächlich mit dem Bau der Elbphilharmonie beschäftigen und ihre Arbeitskraft dafür voll ausgenutzt wird, voll eingesetzt wird." Scholz weiter: "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten."
Für eine Stellungnahme, ob sein Dementi nach der Verkleinerung des Gefahrengebietes auf drei "Gefahreninseln" auch für die Errichtung von
drei Mauern gelte, war Scholz wegen dringender Verhandlungen mit dem Baukonzern "Hochtief" heute nicht erreichbar.
ssi; Foto oben: Vopo Hamburg, Foto rechts: Moritz Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE; Hinweis: Idee gab es auch anderswo
